Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die Firma Intermezzo-Werbung Jörn Zander (nachfolgend Jörn Zander) verkauft nur gemäß diesen nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Gegenbestätigungen, die mit diesen Bedingungen nicht in Einklang stehen, werden zurückgewiesen.

Bestellungen können ausschließlich schriftlich oder online per Email erfolgen.

Bei Bestellungen neutraler Ware wird ein Vertrag zwischen dem Kunden und Jörn Zander geschlossen, wenn Jörn Zander eine entsprechende Rechnung versendet. Sollte die bestellte Ware vom Lieferanten nicht lieferbar sein, ist Jörn Zander berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und den Rechnungsbetrag gutzuschreiben.

Bei Bestellungen veredelter Ware (z. B. mit Werbeanbringung, Druck oder Gravur) wird ein Vertrag zwischen dem Kunden und Jörn Zander geschlossen, wenn Jörn Zander eine Auftragsbestätigung versendet. Die Rückbestätigung des Kunden auf die Auftragsbestätigung dient lediglich der Klärung von Ausführungsdetails und begründet keine eigenständige Vertragsgrundlage. Bei offenkundigen Schreib-, Druck- und Rechenfehlern ist Jörn Zander zum Rücktritt berechtigt, es sei denn der Kunde ist gewillt, den Vertrag zu den Bedingungen anzunehmen, die offenkundig gemeint waren. Die Mitarbeiter von Jörn Zander sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrags hinausgehen.

Mehr- oder Minderlieferungen bis 10 % sind zulässig. In diesem Fall schuldet der Kunde, der die Minderlieferung gemäß § 377 HGB ordnungsgemäß angezeigt hat, nur den Lieferpreis, der der tatsächlich gelieferten Menge entspricht. Mehrlieferungen bis zu 10 % sind vom Kunden geschuldet, wenn der Kunde die Rüge gemäß § 377 HGB nicht ordnungsgemäß vorgenommen hat. In diesem Fall schuldet der Kunde auch den anteilsmäßig erhöhten Preis, der auf die Mehrlieferung entfällt. Sollte bei einer Mehrlieferung der Kunde gemäß § 377 HGB ordentlich gerügt haben, schuldet er den auf die Mehrlieferung anteilsmäßig entfallenden Mehrbetrag nicht, wenn er an der Mehrlieferung kein Interesse hat und dies Jörn Zander binnen der für die Mängelrüge gemäß § 377 HGB geltenden Fristen mitteilt. Er ist dann allerdings verpflichtet, die zu viel gelieferte Ware an Jörn Zander auf Verlangen und auf Kosten von Jörn Zander zurückzugeben. Mehr- oder Minderlieferungen berechtigen grundsätzlich nicht zur Annahmeverweigerung oder zum Rücktritt vom Vertrag.

Jörn Zander ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, es sei denn die Teillieferung oder Teilleistung ist für den Kunden nicht zumutbar. In diesen Fällen trägt Jörn Zander die Mehrkosten der Fracht.

Bei Bestellungen aus dem Ausland ist der Kunde selbst dafür verantwortlich, dass die bestellte Ware in das Bestimmungsland eingeführt werden darf und alle hierfür erforderlichen rechtlichen Voraussetzungen, insbesondere zoll- und einfuhrrechtliche Bestimmungen, erfüllt sind. Jörn Zander weist darauf hin, dass unter Umständen zusätzlich Zollkosten oder Einfuhrgebühren im Bestimmungsland anfallen können. Derartige Kosten gehen zu Lasten des Kunden; Jörn Zander hat keinen Einfluss auf die Gebühren und ihre Höhe.

Liefertermine oder -fristen, sind nur verbindlich, wenn sie von Jörn Zander schriftlich bestätigt werden. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Jörn Zander die Lieferung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hat Jörn Zander auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen Jörn Zander, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Sofern Jörn Zander die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten hat oder sich in Verzug befindet, ist die Haftung für jede vollendete Woche des Verzuges auf ein halbes Prozent des Rechnungswertes (ohne Umsatzsteuer) der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen, insgesamt jedoch auf höchstens fünf Prozent des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen beschränkt. Darüberhinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug beruht von Seiten Jörn Zander auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

Geringfügige bzw. unerhebliche Abweichungen in Bezug auf Farbe, Materialstärke und Ausführung behält sich Jörn Zander vor. Die entsprechenden Angaben zum Liefer- und Leistungsgegenstand sind Beschreibungen bzw. Kennzeichnungen und keine verbindlich vereinbarten Beschaffenheiten.

Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist. Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Jörn Zander. Der Kunde ist allerdings berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb weiter zu veräußern. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Kunde sämtliche Forderungen wegen des Weiterverkaufs an Jörn Zander sicherungshalber ab. Bei Zugriff von Dritten auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf das Eigentum von Jörn Zander hinweisen und Jörn Zander über den Vorgang unverzüglich benachrichtigen.

Die angegebenen Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Umsatzsteuer wird in der umsatzsteuerlichen Rechnung gesondert ausgewiesen und ist zusätzlich zum Nettopreis vom Kunden zu entrichten. Sollte sich der Umsatzsteuersatz nach Vertragsschluss ändern, wird der geänderte Satz entsprechend angepasst und berechnet. Dies gilt ebenso, wenn irrtümlich bei Rechnungsstellung von einer anderen umsatzsteuerlichen Beurteilung als der korrekten ausgegangen wurde.

Etwaige Umsatzsteuerbeträge, die in Bestellungen oder Auftragsbestätigungen angegeben sind, haben keine rechtliche Verbindlichkeit und dienen lediglich der Information. Diese Dokumente stellen keine umsatzsteuerlichen Rechnungen dar und geben lediglich einen Hinweis auf den voraussichtlich zu zahlenden Betrag. Maßgeblich für die Umsatzsteuer ist ausschließlich die ordnungsgemäße Rechnung gemäß den aktuellen gesetzlichen Vorschriften.

Jörn Zander bietet grundsätzlich die Zahlung per Vorkasse und Rechnung an. Jörn Zander behält sich bei jeder Bestellung vor, dem Kunden nur bestimmte Zahlarten anzubieten. Skontoabzug ist nur möglich, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist. Bei Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass Jörn Zander die Rechnung in digitaler Form z. B. per pdf-Datei versendet. Ab wann im B2B-Geschäft E-Rechnungen versandt werden und in welchem Format liegt im freien Ermessen von Jörn Zander, sofern es keine zwingenden gesetzlichen Regelungen gibt.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Für Verträge mit Unternehmern ist ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle Ansprüche aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz von Jörn Zander. Jörn Zander ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden auch an dessen allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

Für Verträge mit Verbrauchern gilt der gesetzliche Gerichtsstand. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(1) Der Auftragnehmer ist berechtigt, die für den Kunden hergestellten Produkte sowie den Namen, Marken und Logos des Kunden im Rahmen der Eigenwerbung als Referenz zu nutzen. Dies umfasst insbesondere die fotografische oder digitale Abbildung und Nennung des Projekts auf der eigenen Webseite, in Social-Media-Kanälen, Broschüren oder sonstigen Werbematerialien des Auftragnehmers.

(2) Der Kunde räumt dem Auftragnehmer zu diesem Zweck ein zeitlich und räumlich unbeschränktes, nicht ausschließliches Nutzungsrecht an den zur Verfügung gestellten Logos, Marken und Designs ein, soweit dies für die Darstellung der Referenz erforderlich ist.

(3) Der Kunde kann dieser Nutzung jederzeit für die Zukunft schriftlich oder per E-Mail widersprechen. Im Falle eines berechtigten Widerspruchs wird der Auftragnehmer die entsprechenden Referenzen innerhalb einer angemessenen Frist von der Webseite bzw. aus den digitalen Kanälen entfernen. Bereits gedruckte Werbemittel dürfen aufgebraucht werden.

Jörn Zander versichert, bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Kunden die datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere die DS-GVO und das BDSG sowie andere einschlägige Rechtsnormen, zu beachten. Es werden stets nur die Daten verarbeitet, die zur Nutzung eines Services unbedingt erforderlich sind. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt. Sie werden an Dritte nur dann weitergegeben, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung unbedingt erforderlich ist. Weitere Details können den Datenschutzhinweisen von Jörn Zander entnommen werden.

Alle urheberrechtlichen Nutzungsrechte in jedem Verfahren und zu jeglichem Verwendungszweck an von Jörn Zander erstellten Skizzen, Entwürfen, Originalen, Filmen und dergleichen verbleiben, vorbehaltlich ausdrücklicher anderweitiger Regelung, bei Jörn Zander. Das Angebot auf der Website wird von Jörn Zander, Hamburg, bereitgestellt und überwacht. Alle Daten, Informationen und das Material auf dieser Site, Bildzeichen/Bilder, Illustrationen, Audio- und Videoclips sind durch Urheberrechte, Warenzeichen und andere Rechte bezüglich geistigen Eigentums, die von Jörn Zander oder anderen Parteien gehalten oder kontrolliert werden und für die Jörn Zander Lizenzen erteilt wurden, geschützt. Dieses Material/diese Daten dürfen weder kopiert, vervielfältigt, neu veröffentlicht, heraufgeladen (uploaded), versendet, übertragen oder in sonstiger Weise, einschließlich E-Mail und andere elektronische Mittel, verteilt werden. Die zivil- und strafrechtliche Verfolgung beim Verstoß gegen diese Rechte behält sich Jörn Zander vor.

Der Kunde muss gemäß § 377 HGB die gelieferte Ware unverzüglich überprüfen und etwaige Mängel anzeigen, um seine Gewährleistungsansprüche nicht zu verlieren. Gelieferte Waren werden nur nach einer vorhergehenden schriftlichen Vereinbarung zwischen dem Kunde und Jörn Zander zurückgenommen. Waren, die auf Wunsch des Kunden mit einer Werbeanbringung versehen wurden, werden grundsätzlich nicht zurückgenommen. Es sein denn, die Bestimmungen des Punktes 3 „Liefer- und Leistungsumfang“ dieser AGB sind anwendbar. Die Rücksendungskosten gehen zu Lasten des Kunden. Unfreie Rücksendungen werden von Jörn Zander nicht angenommen. Es besteht kein Anspruch auf eine erneute Zusendung der Ware. Muster können nur kostenpflichtig geliefert werden; ein Rückgaberecht besteht nicht.

Die Bearbeitung einer Reklamationsanfrage beansprucht in der Regel zwei bis drei Werktage. Bitte wenden Sie sich hierfür an Ihren persönlichen Ansprechpartner bei Jörn Zander. Sie erreichen diesen auch per E-Mail an info@intermezzo-werbung.de.

Am 09.01.2016 hat die Europäische Kommission eine Plattform eingerichtet, die der außergerichtlichen Beilegung von Konflikten im Zusammenhang mit Online-Käufen dient. Sie ist über die URL https://ec.europa.eu/consumers/odr zu erreichen. Jörn Zander möchte Ihnen an dieser Stelle mitteilen, dass eine Verpflichtung zur Teilnahme an Schlichtungsverfahren nicht besteht und Jörn Zander nicht verpflichtet und nicht bereit ist, an einem Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.